Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.
Schlagwort: Sanierungskonzept
Agenda News: Sondierung – nichts Halbes und nichts Ganzes
Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.
Sanierer fordern 100 Milliarden Euro – bei einer Staatsüberschuldung von 260 Mrd. Euro
Agenda 2011-2012: Deutschland ist gemessen am BIP von 3.132 Mrd. Euro und Schulden von 2.150 Mrd. Euro. mit 260 Mrd. Eurro überschuldet – bei einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro.
GroKo Schattenhaushalt – 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime – „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktu
Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.
Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Jamaikaregierung wegen Geldmangel nicht aus
Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet.
Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer
Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Millia
Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format
Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbiete
Für Merkel und Co werden Wahlversprechen zum großen Problem
Die Parteien haben Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Nun werden sie auf 30 Mrd. Euro gekürzt. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gestze verpackt.
Arme, Wahlgeschenk, Lebensmittelpreise, Energiekosten, Preisanstieg, Regelsatz, Arbeitslosengeld II, Niedriglo
Agenda News: Lebensmittelpreise sind um 3,6 Prozent gestiegen. Bei Butter um 70,4 % und anderen Molkereiprodukten um 12 %. Gemessen an den Inflationsraten von 2015 (0,3 %) und 2016 (0, 5 %) haben si
Super-GAU – Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro
Agenda 2011-2012: Gestern ist Vergangenheit – Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine ne
Agenda 2011-2012 – Angela Merkel unbeliebter und beliebiger
Das Schicksal Deutschlands hängt davon ab, ob es eine Mehrheit für die Wiedereinführung der nur „ausgesetzten“ Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer gibt.
Agena News: Regierung interessiert sich nicht für Lohnerhöhungen
Regierungen haben seit 1948 schlicht und ergreifend mit Lohnpolitik nichts zu tun. Beschäftigte sind seit dieser Zeit vom Wohle der Tarifpartner, Gewerkschaften und Arbeitgeber abhängig.
EU Gipfel: Macron fordert Harmonisierung der Unternehmenssteuer – Milliarden Einnahmen
Agenda 2011-2012: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und
Agenda 2011-2012 fordert Gerechtigkeitsdebatten statt AfD-Debatten
Nach einer schweren Wahlschlappe zeigt sich die Kanzlerin gelassen, unbekümmert, freundlich bis fröhlich, als hätte sie neue Visionen. Macron hat neue Visionen, er will die Finanztransaktionssteuer
Angela Merkel ein blamables Ergebnis – Rücktritt oder weiter so?
Agenda 2011-2012: Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land.
Die Qual der Wahl – Altmaier sind 18 Mio. Nichtwähler lieber als 4,5 Mio. AfD-Wähler
Agenda News: 18 Mio. Nichtwähler haben für Altmaier keinen Stellenwert – sie sind Ballast. 4,5 Mio. AfD-Wähler werden von den etablierten Regierungsparteien als Feinde angesehen. Alle Parteien wollen
Arme, Mindestlohn- und Hartz IV-Empfänger, Rentner, DGB-Mitglieder – die Deppen der Nation
Agenda 2011-2012: Das ist ein Teil der Bürger, der von der Politik nicht mitgenommen wird. Ihre Einkommensverhältnisse sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetze gegossen.
20 Billionen Schulden und 20 Millionen Arbeitslose – von denen Wähler, Politiker und Medien nichts wissen
Agenda 2011-2012: Die Zivilgesellschaft und deren finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Institutionen erkennen die gewaltigen Veränderungen, in die sie geraten sind, „noch“ nicht an.
Jobwunder Hartz IV: Stundenlohn 3,50, brutto 1.250, netto 950 Euro, Rendite 5 Milliarden Euro
Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bieten gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012