Schuldenberge die nicht mehr überschaubar sind, Einnahmenverluste in unvorstellbarer Höhe und politischer Kleinkrieg. Die Frage ist, wer hat das Zeug, Deutschlands große Parteien zurück auf die Erfolg
Schlagwort: Einnahmenverluste
Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Euro
Die Regierungsparteien und Opposition sind auf der Suche nach neuen Inhalten. Sie bemühen sich um die Lösung bestehender Aufgabe. Die Zukunftsprobleme bleiben außen vor.
Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer
Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf.
Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit erste Konsequenzen aus den Wahlniederlagen.
Von 45 Millionen Arbeitnehmern und 20 Millionen Rentnern suchen viele eine neue politische Heimat
Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren
Agenda 2011-2012: Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro
Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher.
Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen Euro
Das BIP ist die zentrale Größe der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Die Bundeshauhalte sehen Investitionen von 39 Mrd. Euro für 2018 und 2019 bis 2022 von jeweils 37,9 Mrd. Euro vor.
Agenda News: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise
Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gest
Agenda News: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer
Wolfgang Schäuble hielt die Einführung der Finanztransaktionssteuer in Höhe von 40 Mrd. Euro für politisch nicht durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, fordert Scholz sie auch
Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen – soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts
Agenda News: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieh
Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit
Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang.Strukturen der Finanzierung sind nicht ererkennbar.
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen
Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen.
GroKo – Koalitionsvertrag für Machterhalt – nicht für Problemlösungen
Agenda 2011-2012: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner „Vielfaltseuphorie“ den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht.
Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro.
Agenda 2011-2012 bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an
Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet.
Agenda News – Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps
Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig.
Agenda News – eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvö
Agenda 2011-2012: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen
Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.
Onlinezeitung Agenda News – ein Unikat
Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden“.
Agenda News: Sondierung – nichts Halbes und nichts Ganzes
Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.