EU-Internetrecht: Informationsweitergabe auf sicheren Kanälen

Der Schutz von Hinweisgebern von Informationsweitergaben soll einheitlich in der Europäischen Union geregelt werden. Welche Voraussetzungen müssen für eine einheitliche Regelung der Mitgliedstaaten erfüllt werden? Welche Informationen und Gebiete benötigen einheitlichen Schutz durch den Gesetzgeber? Hintergrund der europaweiten Regelung erläutert Rechtsanwalt Daniel Sebastian.

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Evaluierung NetzDG: Ziel wirksames Beschwerdemanagement

Das Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz wurde als ein wirksames Beschwerdemanagement eingeführt, die Anbieter solche Inhalte sollten auf Antrag der Betroffenen löschen. Erhebliche Probleme bei der Durchsetzung des geltenden Rechts, hat den Gesetzgeber zur Einführung bußgeldbewehrter Compliance-Regeln veranlasst. Was ergibt sich aus dem Evaluierungsbericht zu NetzDG.

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